Die Beweislastumkehr in der Rechtsprechung des Reichsgerichts

Beweislastumkehr bedeutet die richterrechtliche Änderung der gesetzlich vorgegebenen Beweislastverteilung. Die Frage nach der Beweislastverteilung ist dabei scharf von der Beweiswürdigung zu trennen. In der heutigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs werden diesbezüglich Ungenauigkeiten deutlich, da bestimmte Formulierungen nahelegen, eine Beweislastumkehr könne im Wege der Beweiswürdigung erreicht werden. Im Rahmen der Entwicklung der einzelnen Fallgruppen, für die der Bundesgerichtshof eine Beweislastumkehr befürwortet, hat er oftmals auf die Rechtsprechung des Reichsgerichts Bezug genommen. Vor diesem Hintergrund wird untersucht, inwiefern Ungenauigkeiten bei der Abgrenzung zwischen Beweislastverteilung und Beweiswürdigung auf einer entsprechenden Praxis des Reichsgerichts beruhen.

Die Autorin: Dörte Mentz wurde 1979 geboren. Sie studierte Rechtswissenschaften in Hamburg und Straßburg. Nach dem Zweiten juristischen Staatsexamen 2007 in Hamburg war sie Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Hamburg. Seit Mitte 2009 ist die Autorin Richterin in der ordentlichen Gerichtsbarkeit des Landes Schleswig-Holstein.

Aus dem Inhalt: Beweislehren zu Zeiten des Reichsgerichts - Abgrenzung Beweislast/Beweiswürdigung - Fallgruppen der Beweislastumkehr zu Zeiten des Reichsgerichts - Beweislastumkehr aus Sicht des BGH - 'Beweiserleichterungen bis hin zur Beweislastumkehr' nach dem BGH - Gegenüberstellung Reichsgericht/BGH.