Die Entwicklung der Bildungspolitik der SPD auf Bundesebene vom Berliner Programm 1989 bis heute

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Seminar für Wissenschaftliche Politik), Veranstaltung: Hauptseminar: Die Sozialdemokratie im internationalen Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Bildungspolitik spielt im Selbstverständnis der SPD traditionell eine besondere Rolle: Zum einen liegen die Wurzeln der Partei in den Arbeiterbildungsvereinen des 19. Jahrhunderts, die Bildungsabsichten mit geselligen, wirtschaftlichen und politischen Zielen verbanden. Zum anderen wird der Bildung eine zentrale Rolle zur Verwirklichung gesellschaftlicher Gerechtigkeit zugeschrieben. Auch aktuell nimmt das Thema einen wichtigen Platz ein: Die Ankündigung des SPD-Parteivorstandes, Eliteuniversitäten etablieren zu wollen, sorgte in der Öffentlichkeit und innerhalb der Partei für Erstaunen und Kritik. Dieses Vorhaben schien allen bisherigen bildungspolitischen Grundsätzen der Sozialdemokraten zu widersprechen. Genau jene Prinzipien sind es auch, die im Zuge der derzeitigen Debatte um ein neues Grundsatzprogramm diskutiert werden. Welche bildungspolitischen Vorstellungen der SPD haben sich verändert? Welche gelten auch heute unverändert fort? Und wie wirken sich diese Grundsätze auf die Politik der rot-grünen Bundesregierung aus? Diese Fragen sind Gegenstand der vorliegenden Arbeit. Sie möchte untersuchen, inwiefern die SPD ihren eigenen Vorstellungen treu geblieben ist, und Veränderungen sowie Konstanten der sozialdemokratischen Bildungspolitik aufzeigen. Dabei finden Wissenschafts- und Forschungspolitik keine eigenständige Beachtung und werden nur dann erwähnt, wenn sie mit bildungspolitischen Entwicklungen eng verbunden sind. Die Betrachtung konzentriert sich vollständig auf die Bundesebene und lässt jegliche Vorgänge in SPD-geführten Bundesländern außen vor. Das mag zunächst unsinnig erscheinen, da Bildung als Teil der Kultushoheit in die Zuständigkeit der Länder fällt. Allerdings wirkt der Bund im Rahmen der Gemeinschaftsaufgaben bei Hochschulbau, Bildungsplanung und Forschungsförderung mit, ebenso durch bundesgesetzliche Regelungen wie das Hochschulrahmengesetz oder das Berufsbildungsgesetz. Außerdem sollen hier nur solche Entwicklungslinien aufgezeigt werden, die auch tatsächlich für die gesamte Partei von Bedeutung sind und nicht nur dem Sonderweg eines einzelnen Bundeslandes entsprechen. Im Folgenden werden die Entwicklungen vom Berliner Grundsatzprogramm aus dem Jahr 1989 bis zum 20. April 2005 berücksichtigt. Die Vorgehensweise ist in erster Linie chronologisch, wobei aus Gründen der Übersichtlichkeit einige thematisch zusammengehörige Sachverhalte gemeinsam betrachtet werden.