Die strafrechtliche Aufarbeitung von DDR-Justizunrecht

Inwieweit kann mit einem rechtsstaatlichen Straf- und Strafverfahrensrecht Vergangenheitsaufarbeitung nach einem Systemwechsel betrieben werden? Welche Maßstäbe und Grenzen setzt das Verbot rückwirkender Bestrafung? Wie ist das Problem der «Rechtsblindheit» zu behandeln? Wie kann man Scheinverfahren rechtlich einordnen? Setzte sich das Versagen der Justiz bei der Verfolgung von NS-Unrecht bei der Verfolgung von DDR-Unrecht fort? Kann die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Strafbarkeit von DDR-Rechtsbeugung einer kritischen rechtsdogmatischen Prüfung standhalten? Wie sieht die Bilanz der strafrechtlichen Aufarbeitung von DDR-Justizunrecht aus? Ziel der Arbeit ist es, diese Fragen zu beantworten.

Iris Keller studierte Rechtswissenschaften in Passau und Tours. Sie wurde im Studium und bei der Promotion durch ein Stipendium der Studienstiftung des deutschen Volkes gefördert. Derzeit arbeitet sie als Referentin für Rechtspolitik in der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN.

Inhalt: Rechtsbeugung - Justizunrecht - Strafrechtliche Aufarbeitung nach einem Systemwechsel - Vergangenheitsbewältigung - Systemunrecht - DDR-Recht - Menschenrechtsfreundliche Auslegung - Willkürakt - Rückwirkungsverbot - Rechtsblindheit - Scheinverfahren - Rechtsprechung Bundesgerichtshof - NS-Unrecht.