Demokratie neu gestalten

Autoritäre und extrem rechte Strömungen nehmen weltweit zu, das Vertrauen in demokratische Institutionen sinkt. Hinzu kommen vielfältige geopolitische Krisen, die sich gegenseitig verstärken und die Aussichten auf eine lebenswerte Zukunft verdunkeln. Einfache Lösungswege sind nicht in Sicht und schmerzliche Zielkonflikte müssen ausgehalten werden. Wie kann Demokratie in dieser Situation gestärkt und bürgernah gestaltet werden? Dieses Buch zeigt Wege auf, wie deliberative Prozesse - also die Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern in die politische Willensbildung - die Demokratie beleben, politische Entscheidungen verbessern und die vielfältigen Krisen unserer Zeit konstruktiv adressieren können. Ortwin Renn leistet mit dieser Publikation einen theoretisch fundierten und praktisch überzeugenden Beitrag zur Diskussion über die Zukunft der Demokratie.

Prof. Dr. Dres. h.c. Ortwin Renn, ehemaliger wiss. Direktor am Institut für transformative Nachhaltigkeitsforschung (IASS) und wiss. Direktor der Dialogik gemeinnützigen GmbH

Geleitwort: Bürgerbeteiligung als dialogisches Versprechen. Von Barbara Bosch Einführung TEIL I AUSGANGSSITUATION: WAS GEFÄHRDET UNSERE DEMOKRATIE? Verlust von Gewissheit und Orientierung Betriebsstörung: die Unfähigkeit zu kommunizieren Verdrehte Wahrheiten: Wie belastbar ist unser Wissen? Die drei kopernikanischen Wenden unseres Verständnisses von belastbarem Wissen Belastbares Wissen ist kein Wünsch-dir-was-Konzert Die schleichende Erosion demokratischer Prinzipien Postfaktische Verwirrung: neues Kennzeichen der politischen Kultur Die sozialen Medien: Brandbeschleuniger der Desinformation Misstrauen und Polarisierung: Gift für gemeinschaftliches Handeln Verspieltes Vertrauen: Jeder für sich und alle gegen die da oben Abschied vom binären Denken: Zielkonflikte anerkennen Quo vadis, Deutschland: Wohin steuern wir unsere Demokratie? TEIL II GRUNDLAGEN: DER DREIKLANG VON GESELLSCHAFTSTHEORIE, DEMOKRATIEKONZEPTEN UND BETEILIGUNGSMODELLEN Was die Gesellschaft zusammenhält: die vier grundlegenden Funktionssysteme Ein Haus braucht ein Fundament - so auch jedes theoretische Konzept Was wirkt? Grundlagen einer funktionalen Theorie der Gesellschaft Was eine Gesellschaft zusammenhält: vier basale Funktionen Die vier Handlungssysteme: Formen gesellschaftlicher Arbeitsteilung Was macht eine Demokratie aus? Vier Konzepte demokratischer Staatsformen Demokratie ist mehr als Wählen: ein multifunktionaler Ansatz Konzepte der Demokratie: vier stechen hervor Die Einordnung der vier Konzepte in das funktionalistische Gedankengebäude Modelle der Beteiligung: Wege zu einer lebendigen und funktionsfähigen Demokratie Das dezisionistische Modell der Beteiligung: Trennung von Evidenz und Wünschbarkeit Das utilitaristische Modell der Beteiligung: Nutzengewinn für alle Das deliberative Modell der Beteiligung: Wettstreit der Argumente Das postmoderne Modell der Beteiligung: Man kann sich nur arrangieren Beteiligungsmodelle auf dem Prüfstand: Nur gemeinsam sind sie stark Fazit: die Sinfonie der Beteiligung TEIL III PRAXIS: WAS HAT SICH BEWÄHRT? Inklusion: Wer ist drinnen, wer bleibt draußen? Erfahrung als Erkenntnisquelle Die Notwendigkeit der Auswahl: Wer repräsentiert wen? Einbezug von Interessen und Werten: der Runde Tisch Einbezug von Evidenz: Umgang mit sich widersprechenden Expertisen Einbezug von Präferenzen und Werten: Wer vertritt die breite Bürgerschaft? Auf die richtige Mischung kommt es an: Kombinationen von Formaten Die Innenwelt der Beteiligung: Instrumente und Strategien der Moderation Die Rechnung ohne den Wirt gemacht: Anforderungen an eine gelingende Beteiligung Moderationstechniken und Instrumente: Was passt zu den jeweiligen Formaten? Das leidige Ende: Beschlussfassung und Transfer in die Politik Am Ende muss ein klares Ergebnis stehen Ein Glas Sekt, und dann war es das auch ... TEIL IV AUSBLICK: REFORMEN FÜR EINE LEBENDIGE UND VIELFÄLTIGE DEMOKRATIE Fazit: Warum wir heute Beteiligung mehr denn je brauchen Sternstunde für Populistische Bewegungen Versprechen der Moderne ziehen immer weniger Ein funktionalistisches Verständnis von Demokratie und Beteiligung Notwendigkeit, Formate miteinander zu kombinieren Die Praxis: Lichtblicke, aber auch Schattenseiten Fünf zentrale Forderungen an Politik und Gesellschaft Commitment der politischen und gesellschaftlichen Akteure schaffen und stärken Aus- und Fortbildung für Organisation, Design, Prozesssteuerung und Moderation von Beteiligungsverfahren ausbauen und verstetigen Transfer der Ergebnisse durch Verträge oder gesetzliche Vorschriften sicherstellen Intermediäre Organisationen als vermittelnde Instanzen zwischen Bürgerschaft und Politik einschalten Eine nationale Stiftung für partizipative Demokratie einrichten Hoffnungsschimmer Weiterführende Literatur