Parlamentarische Rüstungskontrolle

Letale autonome Waffensysteme und andere neue Technologien stellen die Rüstungskontrolle vor grundlegende Herausforderungen. Wie entstehen staatliche Positionen zu ihrer Regulierung und welche Rolle spielen innenpolitische Akteure und Prozesse dabei? Dieses Buch analysiert parlamentarische Steuerungsansätze in einem dynamischen Politikfeld und zeigt die Spannungsfelder auf, die zwischen technologischer Entwicklung, normativen Leitplanken und außenpolitischer Handlungsfähigkeit bestehen.

Oscar Prust, wissenschaftlicher Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

1. Einleitung 1.1. Parlamente in der Rüstungskontrolle - warum relevant? 1.2. Forschungsstand 1.3. Fragestellung 1.4. Gang der Studie 2. Theorie und Methodik 2.1. Dynamisches Verhältnis von Regierung und Parlament: (Ent-)Parlamentarisierung der Außenpolitik? 2.1.1. Neoinstitutionalismus und akteurzentrierter Institutionalismus 2.1.2. Prinzipal-Agent- und Competence-Control-Theorie 2.1.3. Operationalisierung parlamentarischer Mitwirkung und Kontrolle 2.2. Konkretisierung der Forschungsfrage und Hypothesen 2.3. Fallasuwahl und Untersuchungszeitraum 2.4. Methodik 2.4.1. Statistische Voruntersuchung: Regression und Längsschnittanalyse 2.4.2. Vergleichende Fallstudie: Parlamentsvergleich 3. Demokratische Qualität und Regierungssysteme als Determinanten staatlicher Rüstungskontrolle 3.1. Prädiktoren der Unterstützung von Rüstungskontrolle 3.2. Daten und Systematik 3.3. Empirische Befunde des internationalen Vergleichs zu innenpolitischen Einflussfaktoren von Rüstungskontrolle 3.4. Empirische Befunde des fokussierten Vergleichs innenpolitischer Einflussfaktoren zur Rüstungskontrolle von LAWS 3.5. Zwischenbilanz I 4. Vergleichende Fallstudie: Parlamentarische Steuerung und Kontrolle neuer Technologien im Rüstungsbereich 4.1. Deutschland 4.1.1. Konfigurationen parlamentarischer Rüstungskontrolle im Deutschen Bundestag 4.1.2. Rolle und Kompetenzen der Fachausschüsse sowie Haushaltsprozess 4.1.3. Weitere Akteure, Instrumente und Verfahren in der Legislative 4.1.4. Zwischenbilanz II 4.2. USA 4.2.1. Konfigurationen parlamentarischer Rüstungskontrolle im US-Kongress 4.2.2. Rolle und Kompetenzen der Fachausschüsse sowie Haushaltsprozess 4.2.3. Weitere Akteure, Instrumente und Verfahren in der Legislative 4.2.4. Zwischenbilanz III 4.3. Großbritannien 4.3.1. Konfigurationen parlamentarischer Rüstungskontrolle im UK Parliament 4.3.2. Rolle und Kompetenz der Fachausschüsse sowie Haushaltsprozess 4.3.3. Weitere Akteure, Instrumente und Verfahren in der Legislative 4.3.4. Zwischenbilanz IV 4.4. Frankreich 4.4.1. Konfigurationen parlamentarischer Rüstungskontrollpolitik im Parlement français 4.4.2. Rolle und Kompetenzen der Fachausschüsse sowie Haushaltsprozess 4.4.3. Weitere Unterstützungsstrukturen, Mitarbeiter und Fraktionen 4.4.4. Zwischenbilanz V 4.5. Italien 4.5.1. Konfigurationen parlamentarischer Rüstungskontrollpolitik im Parlamento italiano 4.5.2. Rolle und Kompetenzen der Fachausschüsse sowie Haushaltsprozess 4.5.3. Weitere Unterstützungsstrukturen und Akteure in der Legislative 4.5.4. Zwischenbilanz VI 4.6. Polen 4.6.1. Konfigurationen parlamentarischer Rüstungskontrollpolitik im Parlament der Republik Polen 4.6.2. Rolle und Kompetenzen der Fachausschüsse sowie Haushaltsprozess 4.6.3. Weitere Unterstützungsstrukturen und Akteure in der Legislative 4.6.4. Zwischenbilanz VII 4.7. Diskussion und Vergleich 5. Fazit 5.1. Künstliche Intelligenz als Kristallisationspunkt parlamentarischer Kontrolle 5.2. Faktoren parlamentarischen Einflusses 5.2.1. Kontrollressourcen 5.2.2. Konsens- und Mehrheitsdemokratie 5.2.3. Regierungsstabilität 5.2.4. Exogene Schocks 5.3. Legitimatoren im Schatten der Innovation? 5.4. Anschlussstellen für weitere Forschung 5.5. Ausblick