Reformblockaden auf dem deutschen Arbeitsmarkt

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Soziologie - Arbeit, Ausbildung, Organisation, Note: 2,0, Universität Bielefeld (Studiengang Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Arbeitslosigkeit, Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Sowohl die Medien, die Bürger als auch die Politiker diskutieren lauthals über Hartz, Agenda und Co. Von allen Seiten ist eine Unzufriedenheit mit der derzeitigen wirtschaftspolitischen Lage festzustellen. Vom Sozialhilfeempfänger bis zum Unternehmer wissen alle, dass das "Modell Deutschland" krankt und die Politik mit Reformen hinterherhinkt. Doch auch die Politiker wollen Veränderungen, sie wissen schon lange, dass man sich nicht mehr auf den Errungenschaften der Vergangenheit ausruhen kann, doch an der Umsetzung hapert es. Dabei scheint die Beseitigung der arbeitsmarktpolitischen Schwächen kein Erkenntnis- sondern ein Umsetzungsproblem zu sein. Da drängt sich die Frage nach den Gründen auf, die dafür verantwortlich sind, dass Reformen in Deutschland nur langsam durchgesetzt werden. Genau mit dieser Frage beschäftigt sich diese Hausarbeit, in der folgende Fragestellung beantwortet wird: Was ist für den Reformstau in Deutschland verantwortlich? Warum lassen sich Reformen nur schwer durchsetzen? Es wird von der These ausgegangen, dass vor allem die institutionelle Struktur des deutschen politischen Systems für Reformblockaden im Arbeitsmarktgefüge verantwortlich ist. Auf dem Weg zur Beantwortung dieser Frage werden zunächst die Stärken und Schwächen der deutschen Wirtschaft und speziell des deutschen Arbeitsmarktes im internationalen Vergleich dargestellt (Punkt 2). Hier stehen die Ergebnisse der Arbeitsgruppe "Benchmarking Deutschland" im Vordergrund. Nicht vergessen wird in dieser Arbeit die deutsche Sondersituation, die durch die Wiedervereinigung 1989 verursacht wurde. Welche Probleme diese für die gesamtdeutsche Wirtschaft mit sich brachte und welche Probleme es speziell auf dem ostdeutschen Arbeitsmarkt gibt, wird in Punkt 3 geklärt. Ausgehend von dieser Verortung Deutschlands wird nun das institutionelle Arbeitsmarktgefüge untersucht. In verschiedenen Bereichen tauchen hier Reformblockaden auf (Punkt 4): Die sozialstaatliche Finanzverfassung, Arbeitsmarktrigiditäten, die Tarifautonomie, der deutsche Föderalismus, der Bundesrat, das Bundesverfassungsgericht, die Bundesbank und die Bundesanstalt für Arbeit hemmen Reformen auf dem Arbeitsmarkt. Anschließend steht nicht mehr das institutionelle Arbeitsmarktgefüge im Vordergrund, in Punkt 5 geht es um eine gesellschaftspolitische Reformblockade: Hier wird danach gefragt, inwiefern der Wählerwille in Verbindung mit Parteienstrategien zu Blockaden führt.