Die Kunst des Krieges im gewerblichen Rechtsschutz

Das Werk "Die Kunst des Krieges" des chinesischen Generals Sun Tzu entstand vor ungefähr 2500 Jahren. Trotz seines Alters gilt es bis heute als das wichtigste Standardwerk der Kriegsführung. Es stellt die Pflichtlektüre bei der Offiziersausbildung jeder Armee der Erde dar. Die Bedeutung des Buchs kann kaum überschätzt werden. Die Schutzrechte des gewerblichen Rechtsschutzes stellen Verbietungsrechte dar. Mit einem Patent oder einer Marke kann einem Dritten die Verwendung der patentgeschützten Erfindung oder der Markendarstellung verboten werden. Bei den Schutzrechten des gewerblichen Rechtsschutzes geht es daher auch um Konfrontation. Im Gegensatz zum ersten Eindruck sah Sun Tzu eine direkte militärische Auseinandersetzung als zweitbeste Lösung an. Sun Tzu glaubte, dass der kluge Feldherr ohne eine Schlacht zu schlagen siegen kann. Hierzu empfahl er insbesondere Mittel der Täuschung. Das Buch von Sun Tzu kann daher auch aus einer psychologischen Warte aus interpretiert werden. Das Prinzip der Täuschung kann ein Unternehmen beispielsweise dadurch anwenden, dass Patente seines Wettbewerbers mit Einsprüchen bekämpft werden, die ihn eigentlich nicht interessieren. Hierdurch wird dem Wettbewerber vorgegaukelt, dass das betreffende technische Gebiet für das eigene Unternehmen wichtig sei. Während die Aufmerksamkeit des Wettbewerbers auf das umkämpfte technische Gebiet gerichtet ist, können sich eigene technische Entwicklungen auf ein ganz anderes technisches Gebiet konzentrieren. Bis der Wettbewerber das Täuschungsmanöver bemerkt, kann bereits ein unaufholbarer technischer Vorsprung erarbeitet worden sein. Bei der Auseinandersetzung mit Konkurrenten in der Marktwirtschaft können die Lehren des Sun Tzu daher erfolgreich eingesetzt werden.

Dr. Thomas Heinz Meitinger ist deutscher und europäischer Patentanwalt. Er ist Geschäftsführer der Meitinger Patentanwalts GmbH. Die Meitinger Patentanwalts GmbH ist eine mittelständische Patentanwaltskanzlei in München. Nach einem Studium der Elektrotechnik in Karlsruhe arbeitete er zunächst als Entwicklungsingenieur. Spätere Stationen waren Tätigkeiten als Produktionsleiter und technischer Leiter in mittelständischen Unternehmen. Dr. Meitinger veröffentlicht regelmäßig wissenschaftliche Artikel und schreibt Fachbücher zum gewerblichen Rechtsschutz und zu technischen Themen. Außerdem hält er Vorträge zum Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designrecht. Dr. Meitinger ist Dipl.-Ing. (Univ.) und Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH). Außerdem führt er folgende Mastertitel: LL.M., LL.M., MBA, MBA, M.A. und M.Sc.

Vorwort.- Prinzipien des Sun Tzu.- Bestandteile der "Kriegsführung" im gewerblichen Rechtsschutz.- Bewertung von Schutzrechtsportfolios.- Verhandlungsführung.- Streitige Verfahren.- Grundsätzliche Methoden.