Verwaltungsgerichtsbarkeit und Sozialgerichtsbarkeit: Konvergenz oder notwendige Eigenständigkeit?

Diese Arbeit thematisiert, ob ein Zusammenschluss von Verwaltungs- und Sozialgerichtsbarkeit möglich und zweckmäßig ist. Hierzu stellt sie drei zentrale Modelle vor. Auch der Speyrer Entwurf und die darauf aufbauende Verwaltungsprozessordnung finden Berücksichtigung. Untersucht wird der verfassungs- und europarechtliche Rahmen dieser Reformvorhaben. Verwaltungsprozessordnung und Sozialgerichtsgesetz werden auf Unterschiede und Gemeinsamkeiten hin untersucht. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass die Gemeinsamkeiten der Prozessordnungen überwiegen. Dies wird verstärkt durch jüngere Gesetzesnovellen. Der Autor schlägt die bundesweite, institutionelle Verschmelzung der Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarkeit und eine Rückbesinnung auf die verbindende, allgemeine Dogmatik von Verwaltungsprozessordnung und Verwaltungsverfahrensgesetz vor.

Uli Kern studierte Politikwissenschaft, Anglistik und Rechtswissenschaft an der Universität Mainz. Der promovierte Volljurist nahm während des Studiums am Curriculum des Paris Institute of European Legal Studies der Tulane University New Orleans (USA) teil.

Inhalt: Vergleich VwGO und SGG - Geschichte der Sozialversicherung - Zusammenlegung von Sozial- und Verwaltungsgerichten möglich - Verfassungs- und europarechtlicher Rahmen der Zusammenlegung - Aktuelle Diskussion und neuere Gesetzesvorhaben wie Entwurf Gerichtsordnung der einheitlichen Fachgerichte (GOF).